VZM Unterstützung Initiative

Neuigkeiten betreffend Initiative j+m - Entscheidung im Nationalrat

Mit 88 zu 69 Stimmen folgte der Nationalrat am 12. Dezember 2011 dem Minderheitsantrag Aubert und sprach sich anlässlich der Differenzbereinigung für einen Kompromissvorschlag im Absatz 2 des Initiativbegehrens aus.

Mit dem Entscheid des Nationalrates, sowohl dem Gegenvorschlag des Initiativkomitees als auch dem originalen Initiativtext zuzustimmen, setzt er ein starkes Zeichen im Hinblick auf die neuerliche Behandlung des Geschäfts im Ständerat. Mit dem Gegenvorschlag erhält die ursprüngliche Formulierung im Absatz 2 „Der Bund legt Grundsätze fest für den Musikunterricht…“ den Zusatz „… unter Mitwirkung der Kantone.“ Im Rahmen dieser kantonalen Einbindung stimmt der neu formulierte Artikel mit dem Schweizerischen Föderalismusprinzip überein und berücksichtigt entsprechendes Mitspracherecht der Kantone? Der Umstand, dass Absatz 1 des Initiativbegehrens „Bund und Kantone fördern die musikalische Bildung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen“ unverändert bleibt, ist erfreulich und entspricht dem Grundgedanken der Initiative. Der Gegenvorschlag ist denn auch für das Initiativkomitee ein akzeptabler Kompromiss.

Das Geschäft geht nun zurück in die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur WBK des Ständerates. Aller Voraussicht nach wird die Kommission auf die Frühjahrsession 2012 hin einen Entscheid zuhanden der Plenumsdiskussion im Ständerat verabschieden. Es ist davon auszugehen, dass sich der Ständerat dabei für den Kompromissvorschlag und gegen die Initiative aussprechen wird. Mit der darauffolgenden erneuten Diskussion im Nationalrat verschiebt sich der mögliche Abstimmungstermin auf frühestens Herbst 2012 oder sogar Frühling 2013, was bedeutet, dass der geplante «Tag der Musik» vom 12. Mai 2012 definitiv abgesagt ist.

Das Sammelziel des VMS von CHF 100‘000 ist noch nicht erreicht. 
Der VZM hat ein Spendenkonto bei der Bank Sparhafen Zürich eingerichtet, um diese Initiative zu unterstützen. Schön wäre, wenn wir dem VMS noch mehr Geld aus den VZM Musikschulen überreichen könnten. Gerne nehmen wir daher weitere Beiträge entgegen.
CHF13'000.00, das bisher gesammelte Geld, durften wir bereits dem VMS überweisen.
Wir danken allen ganz herzlich für diese Unterstützung!
e-banking ist spesenfrei:
Bank Sparhafen Zürich Konto Iban: CH87 0680 8036 4618 3830 5 / Vermerk: Initiative